Mediengesetz Änderungen für Österreich

Am 1. Juli trat die neue Novelle des österreichischen Mediengesetzes in Kraft.

Viele Laien, Juristen sind wie Franz Schmidbauer der Meinung, dass diese Novelle verunsichert, die falschen trifft, den Eindruck erweckt im Internet gäbe es nur Kinderpornografie, Betrug, Hetzjagden und Terror sowie Nazionalsozialisten der schlimmsten Art.

Darüber hinaus ist wieder einmal erkennbar, dass Österreich offenbar vor Journalisten Angst hat, sonst müßten die Gesetzgeber diese nicht mit derart restrektiven Maßnahmen an der Ausübung ihres Berufes hindern.

Spontane Berichterstattung ist somit im Internet für Österreicher und Österreicherinnen zu einer Farce verkommen.

Vor 1993 wurde das Internet nur für millitärische Zwecke genutzt und stand zivilen Personen /Einrichtungen gar nicht zur Verfügung, diese Geschichte spiegelt sich in dieser Novelle wieder.
Der mündige Bürger ist für viele Gesetzesgeber offenbar eine Gefahr.

Profitieren werden davon die Gerichte, denn es sind Begriffe sehr schwammig definiert und neue Abmahnwellen werden durch das Internet ziehen, die direkt proportio nal zur jeweiligen Arbeitslosenrate zu sein scheinen.

Es gilt diese Novelle und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Hier der Text:Novelle des österr. Mediengesetzes 2005.

mts

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